Der Bundesminister für Landesverteidigung beim Festakt der ÖOG
(BMLV) „Das Österreichische Bundesheer wird einsatzfähig bleiben“, betonte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Mittwoch in seinem Vortrag zur Zukunft des Österreichischen Bundesheeres anlässlich des Festakts „50 Jahre Österreichische Offiziersgesellschaft“. Angesichts des notwendigen Sparzwanges, so Darabos, habe jedoch auch der Verteidigungsminister seinen Beitrag zu leisten und im Sinne des Staatsganzen verantwortlich zu handeln.
Er strebe ein ausgewogenes Sparpaket an, das die Fähigkeit der Truppe nicht beeinträchtige. Bei der Verwaltung müsse man jedoch bis an die „Schmerzgrenze“ gehen, betonte Darabos. Die Überprüfung aller Bereiche und die Ausarbeitung des Einsparungskonzeptes müssen sich an den Kriterien der Effizienz, Effektivität und Einsatzfähigkeit orientieren. Für den Minister steht fest: „Unser Bundesheer muss und wird für seine wesentlichen Aufgaben voll einsatzfähig bleiben.“
Kasernen-Infrastruktur bleibt Schwerpunkt
„Was wir für die Auftragserfüllung brauchen, werden wir auch bereitstellen“, versicherte Darabos. Zur Einsatzfähigkeit gehöre auch, über modernes leistungsfähiges Gerät zu verfügen. Trotz bereits geleisteter Investitionen sei man hier „noch nicht am Ziel“. Der Investitions-Schwerpunkt bei der Kasernen-Infrastruktur werde trotz Einsparungen fortgesetzt.
Darabos betonte, dass der „teils steinige und harte Weg“ von Kaderpersonal, Miliz und Präsenzdienern gemeinsam zu gehen sei. Trotz aller Einsparungen sei es von entscheidender Bedeutung, der Truppe Perspektiven und Anreize zu bieten.
Miliz ist integraler Bestandteil
Darabos betonte in seinem Vortrag im Parlament die Bedeutung der Miliz für das Bundesheer: „Ohne Miliz kann das Österreichische Bundesheer seine verfassungsmäßigen Aufgaben zur Gewährleistung der umfassenden Sicherheit nicht erfüllen.“ Und weiter: „Es gibt für mich keine zweigeteilte Armee. Für mich gibt es nur das Österreichische Bundesheer, in dem die Miliz integraler Bestandteil ist.“
Darabos verwies darauf, dass in den vergangenen Jahren Maßnahmen zur Attraktivierung der Miliz gesetzt wurden. Hierzu zählen unter anderem die Einführung eines Milizbeauftragten, die Schaffung finanzieller Anreize sowie die Öffnung der Miliz für Frauen. Die Milizbataillone würden unter seiner Amtszeit „nicht angegriffen“, und auch eine Zusammenlegung der Militärkommanden stehe nicht zur Debatte.
Kein Rütteln an Wehrpflicht
„Unter meiner Amtsführung wird es kein Hinentwickeln des Bundesheeres zu einem Berufsheer geben“, betonte Darabos. „An der Wehrpflicht darf nicht gerüttelt werden“. Sie sei „Ausdruck der gemeinsamen Verantwortung aller Bürger für die Sicherheit der Republik.“ Auch sprach sich Darabos erneut für die Überarbeitung der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin aus, da diese „inhaltlich überholt“, „NATO-affin“ und aktuellen Bedrohungen wie beispielsweise der Cyber-Kriminalität nicht mehr angemessen sei.