BM Darabos ist in einer Demokratie untragbar geworden.
Die APA-Aussendung von BM Darabos vom 22.1.2011 ist ungeheuerlich. Er droht allen Ressortangehörigen, die nicht seiner Meinung sind, mit „personellen Konsequenzen“. Das ist undemokratisch, verfassungswidrig und geradezu stalinistisch. Der BM ignoriert die geltende Verfassungslage und das demokratische, verfassungsrechtliche Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Ein Vorrang der Politik ist erst gegeben, wenn gültige Gesetzesbeschlüsse vorliegen. Ein Minister muss das wissen. BM Darabos ist in einer Demokratie untragbar geworden. Er soll zurücktreten.
Das fordern der
Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft Dr. Eduard Paulus
Präsident der Bundesvereinigung der Milizverbände Dr. Michael Schaffer
Präsident der Österreichischen Unteroffiziersgesellschaft Vzlt Franz Hitzl
Rückfragen: ÖOG Präsident Paulus 0664 24 20 432