Eine gute Entscheidung für unsere Soldaten, eine problematische für die UNO und Österreichs Außenpolitik! ÖOG mahnt zu mehr Sachlichkeit!
„Es ist sinnlos, nur mit Handfeuerwaffen und ohne ausreichendes Mandat gegen gepanzerte Kräfte und Artillerie stand zu halten. Die österreichischen Blauhelme haben beinahe 40 Jahre vorbildlich ihre Aufgabe im Nahen Osten wahrgenommen, der Abzug ist eine politische, nicht aber eine militärische Entscheidung“ stellt Brigadier Dieter Jocham, geschäftsführender Präsident seitens der ÖOG fest.
Es gilt hierbei auch in Respekt gegenüber den seit 1974 insgesamt 43 zu Tode gekommenen österreichischen Soldaten zu gedenken. Die ÖOG verwehrt sich namens aller eingesetzten Soldaten am Golan gegen scheinheilige Argumente, dass Österreich gleich davonlaufe, wenn es einmal gefährlich wird. Die österreichischen Soldaten hätten auch in einer kritischen Situation standgehalten. Wenn die Auftragserfüllung aber sinnlos wird, ist ein Abzug die bessere Lösung, so der ÖOG-Präsident.
Schon seit 1974 überwachen österreichische Friedenssoldaten auf den Golanhöhen die Einhaltung des Waffenstillstandes und das Truppentrennungsabkommen zwischen Syrien und Israel. Der Auftrag verlangt hierzu, zwischen den Linien in einer festgelegten Zone zu beobachten und Verstöße gegen das Abkommen zu melden. Hierzu sind die Kräfte nur mit ihrer persönlichen Handfeuerwaffe ausgerüstet. Voraussetzung für einen solchen Einsatz war und ist jedoch ein Waffenstillstand!
Die derzeitige Entwicklung würde es erfordern, den dort eingesetzten Kräften ein gehärtetes Mandat als Voraussetzung für bessere und schwerere Bewaffnung und über das Beobachten hinausgehende robustere Eigenschutzmaßnahmen zu erteilen. Die Vereinten Nationen haben Österreich nicht die notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen. Ob ein Ersatz für das österreichische Kontingent zustande kommt ist derzeit komplett offen. Unter den gegebenen Umständen kann es sehr schwierig werden, die Truppe abzuziehen. Die Gefahr einer politischen eventuell auch einer militärischen Eskalation zwischen Israel und Syrien wird durch ein Scheitern der UN-Mission wahrscheinlicher.
Einer allfälligen Verstimmung der Vereinten Nationen wäre ihre Untätigkeit entgegenzuhalten, ausreichende Voraussetzungen für die Erfüllung des Mandates zu schaffen.
Die ÖOG verweist mit Nachdruck darauf, dass der möglichst rasche Abzug eine politische und keine militärische Entscheidung Österreichs war.