Brief des Präsidenten – Alter Wein in neuen Schläuchen Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 12/9/21

Manchmal füllt man alten Wein in neue Schläuche. Bekannte Begriffe und Phänomene bekommen ein neues Etikett und werden damit wieder modisch. Resilienz ist so ein Wort, das derzeit in aller Munde ist.

Der Begriff der Resilienz (von lat. resilire: abprallen, zurückspringen, nicht anhaften) bezeichnet laut Wikipedia in der neueren Soziologie die Fähigkeit von Gesellschaften, externe Störungen zu verkraften, ohne dass sich ihre wesentlichen Systemfunktionen ändern. In den Ingenieurwissenschaften versteht man darunter die Fähigkeit von technischen Systemen, bei Störungen bzw. Teilausfällen nicht vollständig zu versagen. Und in der Psychologie bezeichnet Resilienz die Fähigkeit, schwierige (Lebens-)Situationen ohne anhaltende Beeinträchtigung zu überstehen.

Resilienz wird daher auch als Widerstandskraft von Personen, Systemen und Organisationen verstanden. Das Gegenteil von Resilienz ist Verwundbarkeit (Vulnerabilität).

Die neue Verwundbarkeit

Vielleicht hängt dieses Interesse an der Resilienz auch damit zusammen, dass viele Menschen heute ein Bewusstsein dafür entwickelt haben, wie leicht unser Leben in Wohlstand unter Druck geraten kann. Das Unerwartete kann plötzlich über uns hereinbrechen. Die Covid-19-Pandemie ist dafür ein eindrucksvolles Beispiel. Aber auch ein Terroranschlag kann jederzeit erfolgen. Und zuletzt sind wir in Europa mehrfach an einem Blackout nur knapp vorbeigeschrammt.

Alle diese Bedrohungen finden sich auch in den sicherheitspolitischen Analysen. Und noch viele weitere, die aus regionalen oder geopolitischen Quellen resultieren. Für sicherheitspolitisch Interessierte kommen daher manche Ereignisse nicht überraschend, sie sind kein „Black Swan“, sondern waren vorhersehbar. Und manche Szenarien entstehen durch die Verknüpfung von Bedrohungen, zum Beispiel wenn der Strom wegen eines Terroranschlages oder wegen einer Cyberattacke ausfällt. Hybride Bedrohungen können daher einen Staat in sehr unterschiedlicher Maskierung an die Grenzen seiner Widerstandskraft führen.

Wehrhaftigkeit = Wehrwille x Wehrfähigkeit

Diese Widerstandskraft ist die Wehrhaftigkeit einer Gesellschaft. Der Begriff mag antiquiert erscheinen, aber er bezeichnet die Fähigkeit, gegnerische Angriffe verhindern, zurückschlagen, zurückweisen zu können. Dies erfordert aber auch die Bereitschaft, also den Willen, diese Fähigkeit einzusetzen.

2015/2016 hätte Österreich sicher die Fähigkeit besessen, seine Grenzen wirkungsvoll gegen illegale Migration zu schützen. Aber es gab dafür keinen politischen Willen. Mehr als eine Million Menschen überschritten mehr oder weniger unkontrolliert unsere Grenze. Der Großteil zog weiter nach Deutschland und Skandinavien. Zigtausende verblieben als Asylwerber oder U-Boote auf unserem Staatsgebiet. Auch beim überraschend schnellen Erfolg der Taliban fehlte es den regulären afghanischen Streitkräften nicht an Waffen und Gerät, sondern am Willen diese einzusetzen. (Es sei betont, dass Hilfesuchende nicht pauschal mit der islamistischen Terrorgruppe gleichgesetzt werden.)

Die Bereitschaft, sich aktiv für die Verteidigung der eigenen, ideellen und materiellen Werte einzusetzen, wäre das Lernziel der Geistigen Landesverteidigung, die eine Säule der Umfassenden Landesverteidigung (ULV) ist.

Umfassende Landesverteidigung (ULV) – ein Staatsprinzip

In der Zeit des Kalten Krieges wurde der Begriff Umfassende Landesverteidigung geprägt, um Österreich in allen relevanten Dimensionen auf existenzbedrohende Gefahren vorzubereiten. Richtigerweise sah man diese Herausforderung als eine gesamtstaatliche Aufgabe, die unter der Koordination des Bundeskanzlers stand. Dieses Prinzip wurde 1975 im Artikel 9a in der Bundesverfassung verankert und ist seither in Kraft:

„Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung. Ihre Aufgabe ist es, die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes zu bewahren, insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität. Hiebei sind auch die verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihre Handlungsfähigkeit sowie die demokratischen Freiheiten der Einwohner vor gewaltsamen Angriffen von außen zu schützen und zu verteidigen. Zur umfassenden Landesverteidigung gehören die militärische, die geistige, die zivile und die wirtschaftliche Landesverteidigung.“

Seit dem Ende des Kalten Krieges (konkret seit der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001) wird häufig der Begriff „Umfassende Sicherheitsvorsorge“ verwendet, um denselben Sachverhalt zu beschreiben. Damit geriet aber in Vergessenheit, dass für die Zivile Landesverteidigung (Schutz der Bevölkerung, Innere Sicherheit) und die Wirtschaftliche Landesverteidigung (z. B. Bevorratung, Autarkie) das Innen- und das Wirtschaftsministerium und für die Geistige Landesverteidigung das Bildungsministerium die Verantwortung trägt.

Wenn heute bei den unterschiedlichsten Anlassfällen das Bundesheer zur Hilfe gerufen wird, dann erfolgt das häufig deshalb, weil die originär zuständigen Organisationen ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben. Auf diesen Umstand wurde bereits beim „Tag der Wehrpflicht“ in den Jahren 2019 und 2020 umfangreich aufmerksam gemacht.

Geistige Landesverteidigung – das Nadelöhr

Die Geistige Landesverteidigung liegt federführend in der Verantwortung des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Sie verfolgte ab 1978 folgende Ziele:

Die geistige Landesverteidigung hat vorzusorgen, dass die Bevölkerung • im Falle einer internationalen Spannung und Konfliktgefahr (sogenannter Krisenfall) der nervlichen Anspannung eines solchen Zustandes standhält und allenfalls erforderliche Verbrauchseinschränkungen mit Verständnis trägt; • im Falle eines Krieges in der Nachbarschaft (sogenannter Neutralitätsfall) den vermehrten Belastungen eines solchen Zustandes gewachsen bleibt und kein Zweifel darüber gelassen wird, dass jeder Angriff auf den geschlossenen Widerstand der Bevölkerung unter Aufbietung aller Kräfte stoßen würde; • im Falle eines militärischen Angriffes auf Österreich (sogenannter Verteidigungsfall) ihren Wehrwillen angesichts von Kampfhandlungen im eigenen Lande erhält und bekundet, der politischen und militärischen Führung volles Vertrauen entgegenbringt und deren Maßnahmen unterstützt.

2015 wurde „der aus dem Jahr 1978 stammende Grundsatzerlass (für Politische Bildung, Anm.) … im Sinne einer zeitgemäßen Politikdidaktik aktualisiert“. Nunmehr ist die Geistige Landesverteidigung „im Rahmen der Erwähnung der Umfassenden Landesverteidigung enthalten“. „Ihre Aufgabe besteht in der Vermittlung demokratischer Werthaltungen und der Schaffung eines umfassenden Bewusstseins für demokratische Freiheiten und die in der Bundesverfassung verankerten Bürger- und Menschenrechte im Rahmen der Politischen Bildung. Sie soll einen Beitrag zur Sicherstellung eines demokratischen Grundkonsenses und des sozialen Friedens sowie zum Verständnis des Konzeptes der umfassenden Sicherheitspolitik im nationalen, europäischen und globalen Kontext schaffen.“

Im Vergleich der beiden Grundsatzpositionen kann man erkennen, dass sich die Zielrichtung der Politischen Bildung stark verändert hat. Für ein humanes Zusammenleben in Friedenszeiten mag die gültige Unterrichtsdoktrin auch zweckmäßig sein. Ob sie unseren Staat resilient gegen hybride Bedrohungen macht, mag jeder selbst entscheiden.

Vertrauen in das Bundesheer

Im Kalten Krieg wäre Österreich zum Gefechtsfeld zwischen NATO und Warschauer Pakt geworden. Das Konzept der Raumverteidigung sollte für jeden Aggressor den Eintritts- und Aufenthaltspreis durch eine Taktik der tausend Nadelstiche erhöhen. Trotzdem wäre eine völlige Zerstörung der Lebensgrundlagen unausweichlich geblieben. Viele Soldaten hatten damals kein großes Vertrauen in die Leistungsfähigkeit des ÖBH. Durch die ULV und die „Spannocchi-Doktrin“ konnte aber nach außen eine Entschlossenheit signalisiert werden, die Eindruck machte. Später erklärten ungarische Kameraden, dass sie in ihren Lagebeurteilungen den geforderten Zeitplan für den Durchstoß in die NATO-Südflanke nicht geschafft hätten. Das mag auch ein Grund gewesen sein, dass dieser Angriff niemals erfolgte. So gesehen darf sich Österreich und sein oftmals unterschätztes Bundesheer zu den Siegern des Kalten Krieges zählen.

Das sollte man in Betracht ziehen, wenn das Bundesheer immer wieder als Technisches Hilfswerk missverstanden wird, weil man ihm militärisch ohnehin nichts zutraut. Und wir sollten – sinnbildlich – nicht vergessen, dass Scheinstellungen nur Sinn machen, wenn es auch Hauptstellungen gibt.

Mag. Erich Cibulka, Brigadier
Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft

Dieser Brief des Präsidenten wurde im „Offizier“ 3/2021 veröffentlicht. Die elektronische Version des Offizier finden sie hier zum Download und hier zum Blättern!

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