Will die Bundesregierung die Bundesverfassung „unterlaufen“? Wehr- und sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 10/7/20

Die Plattform Wehrhaftes Österreich hat klare Forderungen an die Verteidigungspolitik Wien (OTS) – Die im Dachverband der wehrpolitischen Vereine Österreichs vertretenen Soldatinnen und Soldaten haben Treue zu den Gesetzen gelobt. Deshalb verwehren wir uns gegen die Infragestellung der verfassungsmäßigen (Art. 79 BV-G) und einfachgesetzlichen Aufgaben (§ 2 WG) des ÖBH durch die Bundesregierung. Die in der Plattform … Weiterlesen …

Bundesheer ist nicht verfassungskonform Wehr- und sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 6/6/20

Offiziersgesellschaft fordert Wiederherstellung des Miliz-System Wien (OTS) – Das Bundesheer ist die strategische Handlungsreserve der Republik. So steht es in allen Grundsatzpapieren zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Und das bedeutet, dass das Militär systemrelevant ist, weil in Krisen Durchhaltefähigkeit und Personalstärke gefragt ist. Das Bundesheer ist nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten. So steht es in der Bundesverfassung. … Weiterlesen …

Das Bundesheer auf dem Weg zur „leicht bewaffneten Feuerwehr“ Wehr- und sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 1/1/20

Offiziersgesellschaft enttäuscht über Regierungsprogramm „Im Jahr 2019 wurde durch Generalstabschef Robert Brieger und den Experten-Minister Thomas Starlinger eindrücklich aufgezeigt, welche Mittel erforderlich wären, um das Bundesheer zur Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben zu befähigen. Jetzt werden offensichtlich die Aufgaben an die vorhandenen Mittel angepasst. Ich persönlich halte die Position ‚So viel Geld – so viel Bundesheer‘ … Weiterlesen …

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