Heinz Fischer hofft auf Verfassungskonformität der Abberufung
Bundespräsident: „Überrascht“ von Abberufung Entachers durch Darabos
„Ernstes und sachliches Gespräch mit Verteidigungsminister“
Wien – Bundespräsident Heinz Fischer hat Dienstagmittag nach einem Gespräch mit Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) betont, dass er hoffe, dass die Abberufung vom Generalstabschef Edmund Entacher durch Darabos vor dem Verfassungsgerichtshof standhält. Er habe ein „ernstes und sachliches Gespräch mit dem Verteidigungsminister“ geführt, so das Staatsoberhaupt. Darabos selbst war nach dem Treffen zu keinem Kommentar bereit. Er betrachte seine Aufgaben vor allem darin, einen sachlichen Diskurs aufrecht zu erhalten, so der Präsident. Grundlegende Fragen müssten gründlich diskutiert werden.
Er schätze Entacher als „tüchtigen Offizier, der eine klare Meinung hat“, sagte Heinz Fischer. Er kenne zwar den Bescheid bezüglich der Abberufung Entachers noch nicht, aber: „Ich hoffe, dass dieser Bescheid der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs entspricht.“
Er habe den Verteidigungsminister gebeten, dass die Ausarbeitung der Sicherheitsdoktrin noch vor einer allfälligen Reform des Wehrdienstes passieren soll. Darabos habe zugesagt, dass er diesbezügliche einvernehmliche Verhandlungen mit der ÖVP führen werde. Er selbst werde sich mit dem Ressort-Chef weiterhin „gut absprechen“ und alle zwei bis drei Wochen regelmäßige Treffen mit dem Minister abhalten. Bei dem heutigen Treffen habe es sich jedenfalls um ein schon länger vereinbartes, routinegemäßes Gespräch gehandelt, wurde von beiden Seiten betont.
Gefragt nach der Zukunft des Wehrsystems sagte Heinz Fischer, die Wehrpflicht sei sicher kein Auslaufmodell, aber auch nicht das einzig denkbare Modell. Die entscheidenden Fragen der Kosten sowie jene der Personalrekrutierung würden sich erst in der Praxis beantworten lassen. hac/ags/ham
Quelle: APA