Neutralität

Der Wächter – Neutralität Österreichs – ein sicherheitspolitisches Paradoxon

Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 11/12/25 Österreich ist seit 1955 „immerwährend neutral“. Doch dieser Status war nie reine Selbstbestimmung, sondern Ergebnis eines politischen Kompromisses. Im Moskauer Memorandum sagte Österreich zu, ein Neutralitätsgesetz zu beschließen, woraufhin die Sowjetunion dem Staatsvertrag zustimmte. Geopolitisch spaltete das nun neutrale Territorium die NATO zu Gunsten des Warschauer Pakts. Der am … Weiterlesen …

Brief des Präsidenten – Täglich grüßt das Murmeltier – von Kommission zu Kommission

Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 9/9/25 Vor 15 Jahren, im Herbst 2010, begann aus wahltaktischen Gründen – eine Wien-Wahl stand bevor – die Diskussion über die Abschaffung der Wehrpflicht. Einerseits überraschend, andererseits Fortsetzung einer Politik, die schon in der Regierung Schüssel I (ÖVP-FPÖ, 2000–2003) eingeleitet wurde. In der 2001 unter Minister Herbert Scheibner (FPÖ) beschlossenen … Weiterlesen …

Brief des Präsidenten: Wir haben ja keine Chance …

Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 9/9/24 In der letzten Ausgabe des Offizier wurden die Antworten der fünf Parlamentsparteien auf sechs Fragen zur Verteidigungspolitik und zum Bundesheer abgedruckt. Die Nationalratswahl ist inzwischen geschlagen. Das Bundesheer war wahrscheinlich nicht wahlentscheidend. Und trotzdem ist es bemerkenswert, dass die Spitzenkandidaten von vier Parteien den Zustand des Bundesheers im Hinblick … Weiterlesen …

Brief des Präsidenten – Vom Vertrauen Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 9/6/21

Im Straßenverkehr gilt der Vertrauensgrundsatz. Das bedeutet, dass ich mich darauf verlassen kann, dass sich andere Verkehrsteilnehmer regelkonform verhalten. Ausgenommen sind nur Kinder und besonders gekennzeichnete Personengruppen. Und durch die Norm, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt, kann sich niemand aus seiner Verantwortung stehlen. Mit zwei einfachen Grundsätzen wird Ordnung in ein potenzielles Chaos gebracht. … Weiterlesen …

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