Sicherheitspolitik

Abschreckung, Resilienz und die Illusion der Sicherheit

Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 3/3/26 Die sicherheitspolitische Grundfrage In einer Diskussionssendung auf ServusTV wurde behauptet, Europa investiere zu viel in militärische Fähigkeiten und zu wenig in Diplomatie. Implizit steht dahinter die Annahme, dass Aufrüstung Eskalation erzeugt, während Zurückhaltung Stabilität fördert. Diese Annahme ist historisch und strategisch nicht belastbar. Sicherheitspolitik operiert nicht im Raum moralischer … Weiterlesen …

Brief des Präsidenten – Täglich grüßt das Murmeltier – von Kommission zu Kommission

Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 9/9/25 Vor 15 Jahren, im Herbst 2010, begann aus wahltaktischen Gründen – eine Wien-Wahl stand bevor – die Diskussion über die Abschaffung der Wehrpflicht. Einerseits überraschend, andererseits Fortsetzung einer Politik, die schon in der Regierung Schüssel I (ÖVP-FPÖ, 2000–2003) eingeleitet wurde. In der 2001 unter Minister Herbert Scheibner (FPÖ) beschlossenen … Weiterlesen …

Brief des Präsidenten – Vom Vertrauen Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 9/6/21

Im Straßenverkehr gilt der Vertrauensgrundsatz. Das bedeutet, dass ich mich darauf verlassen kann, dass sich andere Verkehrsteilnehmer regelkonform verhalten. Ausgenommen sind nur Kinder und besonders gekennzeichnete Personengruppen. Und durch die Norm, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt, kann sich niemand aus seiner Verantwortung stehlen. Mit zwei einfachen Grundsätzen wird Ordnung in ein potenzielles Chaos gebracht. … Weiterlesen …

Brief des Präsidenten – Vom Blumenschmuck Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 5/3/21

Am 21. Jänner 2011 hielt General Edmund Entacher eine bemerkenswerte Eröffnungsrede am Ball der Offiziere. Die Debatte über die Abschaffung der Wehrpflicht hatte Fahrt aufgenommen, Entacher hatte als Generalstabschef bereits seine Vorliebe für deren Beibehaltung gegenüber den Medien zum Ausdruck gebracht. Und viele erwarteten, dass er am Offiziersball Klartext sprechen würde. Stattdessen sprach er wortreich … Weiterlesen …

Brief des Präsidenten – Der Blick in die Zukunft Wehr- und sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 17/12/20

Wenn im Herbst und im Advent die Tage immer kürzer werden, dann haben wir die Gewissheit, dass mit Weihnachten ein Umschwung erfolgen wird. Die Tages- und Jahresrhythmen wiederholen sich verlässlich. Es braucht wenig prophetisches Geschick, um in der Nacht einen neuen Tagesanbruch vorauszusagen. In den Zeiten des alten Ägypten war die korrekte Voraussage der Nilüberschwemmungen … Weiterlesen …

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