Am 21. Jänner 2011 hielt General Edmund Entacher eine bemerkenswerte Eröffnungsrede am Ball der Offiziere. Die Debatte über die Abschaffung der Wehrpflicht hatte Fahrt aufgenommen, Entacher hatte als Generalstabschef bereits seine Vorliebe für deren Beibehaltung gegenüber den Medien zum Ausdruck gebracht. Und viele erwarteten, dass er am Offiziersball Klartext sprechen würde. Stattdessen sprach er wortreich über den schönen Blumenschmuck in der Hofburg und erwähnte die Causa prima mit keinem Wort. Trotzdem wurde er am darauffolgenden Montag abberufen.
Das Jahr 2021 beginnt so, wie 2020 geendet hatte: mit Ausgangsbeschränkungen. Diese tragen inzwischen laufende Nummern und gelten manchmal als „light“ oder gelegentlich als „verschärft“. Aber jedenfalls galten sie vom 16. März bis 30. April 2020 und sind seit 3. November 2020 durchgehend in Kraft. Diese Maßnahmen der Bundesregierung greifen tief in die Bürgerrechte ein und haben auch weitreichende wirtschaftliche und soziale Kollateralschäden. So ist beispielsweise auf der Kinder- und Jugendpsychiatrie die Triage inzwischen Realität geworden. Trotzdem hätte der Kommandant der 6. Gebirgsbrigade wohl besser ein YouTube-Video über Ikebana, die japanische Blumenkunst, gemacht. Denn von hochrangigen Offizieren geht eine besondere Vorbildwirkung aus.
Tag der Wehrpflicht 2021
Der amtierende Generalstabchef General Robert Brieger hatte heuer keine Gelegenheit, über den Blumenschmuck in der Hofburg zu sprechen. Der Ball der Offiziere 2021 war schon vor Monaten abgesagt worden – so wie alle Neujahrsempfänge, der traditionelle „Sicherheitspolitische Jahresauftakt“ und leider auch die gedruckte „Sicherheitspolitische Jahresvorschau“ [1]. Der VIII. Tag der Wehrpflicht fand jedoch traditionell – als Manifestation des Wehrwillens – statt. Als Onlineveranstaltung konnten er durchgeführt, Grußbotschaften des Bundespräsidenten und der Bundesministerin eingespielt und mit der Archivierung auf YouTube auch mehr Teilnehmer als bisher erreicht werden.
In meinen Schlussworten habe ich zusammengefasst: „Die Coronakrise hat uns gelehrt, wie rasch Grundbedürfnisse des Lebens im Vordergrund stehen können. Und wie bei der Gesundheit können wir sagen: Sicherheit ist nicht alles – aber ohne Sicherheit ist alles nichts. Daher sind wir überzeugt, dass Sicherheitspolitik ein Bereich ist, bei dem Parteipolitik keine Rolle spielen darf. Es braucht einen nationalen Schulterschluss über alle Parteigrenzen hinweg, der ermöglicht, einen roten Faden über möglichst viele Jahre zu verfolgen. Einstimmige Parlamentsbeschlüsse über Ziele und Wege der österreichischen Verteidigungspolitik wären dazu ideal. Ich denke persönlich, dass dazu die Österreichische Bundesverfassung der Kompass sein kann und muss. Und dass es dabei keiner Auslegungsexperimente bedarf.
Das Österreichische Bundesheer ist kein Schweizer Taschenmesser, das im Dual-use-Verfahren manchmal als Feuerwehr, manchmal als Polizei, manchmal als Gesundheitsbehörde eingesetzt wird. Das Österreichische Bundesheer ist nicht primär eine Reserve für andere Einsatzorganisationen. Es ist einzigartig. Keine Organisation in Österreich hat unseren Auftrag. Wir sind die bewaffnete Macht der Republik, die strategische Handlungsreserve der Republik. Wir sind Schild und Schwert für Österreich. Das bedeutet aber auch, dass es hinter uns niemanden mehr gibt, der einspringen kann, wenn unsere Fähigkeiten und Kapazitäten ausgeschöpft sind.“
Fähigkeiten und Kapazitäten
In den letzten Jahren übte ich im Namen der Österreichischen Offiziersgesellschaft und in Übereinstimmung mit dem gültigen Positionspapier regelmäßig Kritik am Investitionsrückstau beim Bundesheer und am Verlust der Fähigkeit zur militärischen Landesverteidigung. Ich sprach sogar von einer Umwandlung des Bundesheeres in eine leicht bewaffnete Feuerwehr oder ein Technisches Hilfswerk.
Eine Pressekonferenz von Ministerin Tanner und Generalstabschef Brieger am 12. Februar 2021 kündigte Investitionen von 600 Millionen Euro beim Bundesheer an. Die Kleine Zeitung berichtete über eine „Kampfwertsteigerung“ der veralteten Panzersysteme Ulan und Leopard, da es seit dem Ende der 1990er-Jahre kaum noch Investitionen in diese Panzer gegeben habe. Geplant sei eine Modernisierung und Lebensdauererhaltung der beiden Systeme bis zum Jahr 2040, wobei die Wertschöpfung großteils in Österreich erfolgen solle.
In einer Presseaussendung unterstützte die ÖOG dieses Panzerpaket, da auch der Einsatz bei hybriden Bedrohungen und im urbanen Raum den Schutz der eingesetzten Soldaten voraussetzt. Außerdem wäre es nicht die Frage, ob Österreich Cybersoldaten oder schwere Waffen benötigt. In unsicheren Zeiten wären alle Waffengattungen erforderlich. Später erfuhr ich, dass lediglich eine Leopard-Kompanie und zwei Ulan-Kompanien mit Maßnahmen im Wert von ca. 30 Millionen Euro betroffen sein sollen. Die 30 Millionen Euro wären jedoch durch Einsparungen in anderen Bereichen zu kompensieren.
Mund der Wahrheit
Im September 2017 besuchte ich an der NATO School in Oberammergau den Senior Reserve Officers Course. Dabei gab es auch eine Einweisung in die Strategic Communications Division (StratCom) des Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPE), das in Mons in Belgien angesiedelt ist. Besonders beeindruckt hat mich dabei das Logo, das den Bocca della Veritas (Mund der Wahrheit) zeigt, ein antikes scheibenförmiges Relief, das in der Säulenvorhalle der römischen Kirche Santa Maria in Cosmedin angebracht ist. Und zusätzlich ist das Motto der Division angeführt: „Perception becomes Reality“.
Doch ehe ich mich nun der Frage widme, ob bei der österreichischen Verteidigungspolitik vor allem der Grundsatz „perception matters“ / „der Eindruck zählt“ im Vordergrund steht, widme ich mich lieber dem Blumenschmuck und sende Ihnen beste Frühjahrsgrüße.
Mag. Erich Cibulka, Brigadier
Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft
Dieser Brief des Präsidenten wurde im „Offizier“ 1/2021 veröffentlicht. Die elektronische Version des Offizier finden sie hier zum Download und hier zum Blättern!
[1] Anm. d. Red.: Die Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2021 erschien nach Redaktionsschluss des Offizier und ist hier zum Download verfügbar.
[2] Präsentation abgerufen via https://www.cmdrcoe.org/download.php?id=336 [14.03.2021 19:00]