Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 5/6/25
Der Bundespräsident und Oberbefehlshaber war in Finnland. Das ist eine gute Nachricht. Finnland hat als ehemaliges blockfreies Land, das sich zu einem Beitritt zum nordatlantischen Bündnis entschlossen hat, sicher einiges Interessantes zu berichten. Internationale Besuche gehören auch nicht nur zur diplomatischen Pflicht eines Staatsoberhauptes, sondern in Finnland, konnte sich der Bundespräsident auch über ein Thema informieren, das man in Österreich in der Öffentlichkeit oft lieber unter „ferner liefen“ ablegt: hybride Bedrohungen. Wenn die Informationen dort umfassend waren, woran nicht zu zweifeln ist, werden wohl die einzelnen Elemente der hybriden Kriegsführung angesprochen worden sein, wie da wären: Cyberangriffe, Sabotage, Spionage, Desinformation, Informations- und Propagandakrieg, politische Einflussnahme, Geheimdienstaktivitäten, Söldnereinsätze, Nutzung nicht-staatlicher Akteure als Stellvertreter, Unruhestiftung, ethnische/kulturelle Spaltung, Elektronische Kriegsführung, Soziale Destabilisierung, Angriffe auf Energie-, Transport- und Kommunikationsnetze, Handelskriege, Sanktionen, Ressourcenmanipulation, False-Flag-Operationen, inszenierte Provokationen und vieles mehr. Alles das prasselt in Zeiten geopolitischer Unruhe auf demokratische Gesellschaften ein.
Der Präsident hat sich also informiert. Hat sich Zeit genommen. Hat mit Fachleuten gesprochen. Hat sich erklären lassen, dass hybride Angriffe nicht bloß eine Science-Fiction-Fantasie sind, sondern Realität – und dass Länder wie Finnland sehr wohl wissen, was das bedeutet. Der Präsident würdigt Finnland deshalb auch als das „Land der Resilienz“. Eine schöne Formel. Und ein bitterer Spiegel. Denn man muss sich fragen: Wo steht da Österreich? Was wird Österreich aus dieser Erkenntnis machen? Eine vorsichtige Prognose: Nicht viel. Das Muster ist bekannt. Man sieht sich etwas an. Man zeigt sich beeindruckt. Man erkennt den Ernst der Lage – und dann passiert: meistens nichts. Vielleicht ein Arbeitskreis. Vielleicht eine neue Broschüre. Vielleicht eine bewusstseinsbildende Maßnahme irgendwo zwischen Plakatwand und PowerPoint. Aber echte strukturelle Konsequenzen? Echte Investitionen in Schutz, Vorbereitung, Widerstandskraft? Echte Verankerung im Alltag der Bevölkerung? Wohl kaum.
Dabei hätte Österreich sogar eine historische Vorlage, wenn man einmal nur die Schutzraumfrage betrachtet: ein Bundesgesetz, das in früheren Zeiten den Schutzraumbau in öffentlichen und sogar privaten Gebäuden vorsah. Ja, richtig gelesen: Es war einmal gesetzlich vorgesehen, dass im Ernstfall ein Raum da ist, in dem man nicht gleich schutzlos ist. Doch dieses Kapitel ist längst geschlossen – wegrationalisiert, weggehofft, weggespart, weginterveniert, nicht erhalten und im privaten Bereich oft zur Sauna und den Weinkeller umfunktioniert.
Man bestaunt die finnische Resilienz und nickt wissend. Während man gleichzeitig hofft, dass die Dinge schon irgendwie gut gehen werden. Dass der Strom nicht ausfällt, das Netz nicht kollabiert, es keine Verstrahlung mehr gibt, die Informationen schon irgendwie stimmen werden. Man hat ja social media und ist sicher gut informiert, kann aber Fake-News nicht von echten Informationen unterscheiden. Der Zivilschutz? Eine Randnotiz. Die Selbstschutzkompetenz der Bevölkerung? Irgendwo zwischen Grillparty und Sirenenprobe vergraben.
Und gerade deshalb ist es umso bemerkenswerter, dass sich der Bundespräsident dieses Themas annimmt. Resilienz beginnt nämlich nicht mit Reden, sondern mit Strukturen. Mit Schutzräumen. Mit Notfallplänen. Mit einem funktionierenden Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation. Mit dem Willen, auch das Undenkbare einmal durchzudenken.
Vielleicht führt die Reise des Präsidenten dazu, das Thema endlich ernst zu nehmen. Und vielleicht – ganz vielleicht – passiert dieses eine Mal mehr als symbolische Aufmerksamkeit. Vielleicht wird Resilienz nicht nur angeschaut, sondern auch gemacht.
Wir wollen optimistisch sein – trotz Budgetkrise.
Dieser Wächter wurde im „Offizier 2/2025“ veröffentlicht. Die elektronische Version finden sie hier zum Download und hier zum Blättern!