Wehr- und Sicherheitspolitisches Bulletin Nr. 3/4/25
Die Novelle „Von Mäusen und Menschen“ des US-amerikanischen Schriftstellers und Literaturnobelpreisträgers John Steinbeck ist die Geschichte zweier Wanderarbeiter, die zwar von einem besseren Leben träumen, aber der Tristesse ihres Lebens und einer Spirale der Gewalt letztlich nicht entkommen.
Bei Bedrohungen verhalten sich Mäuse und Menschen sehr ähnlich: Sie stellen sich dem Kampf oder sie fliehen. Bei einer Umfrage unter 800 Wahlberechtigten in Österreich im Spätsommer 2024 wurde die Bereitschaft, Österreich im Ernstfall mit der Waffe in der Hand zu verteidigen, abgefragt. 62 Prozent sagten, sie würden das nicht oder eher nicht tun. 28 Prozent konnten sich dagegen vorstellen, Österreich mit einer Waffe zu verteidigen, der Rest gab keine Antwort. Die Entscheidung zwischen Kampf oder Flucht fällt also recht eindeutig aus.
Land der Feiglinge?
Dieses Ergebnis ist beunruhigend und wirft Fragen auf. Einerseits nach dem Versagen der „Geistigen Landesverteidigung“, die in der Verantwortung des Unterrichtsministeriums steht, und andererseits nach dem daraus resultierenden Zustand unserer Gesellschaft, die scheinbar in Vollkasko-Mentalität glaubt, dass bei uns einfach das Geld aus dem Bankomaten und der Strom aus der Steckdose kommt. Nach 70 Jahren friedlichen Lebens im stets zunehmenden Wohlstand der Zweiten Republik mag dieser Eindruck eines Schlaraffenlandes entstanden sein.
Gleichzeitig erachten 43 Prozent der Österreicher einen Krieg auf EU-Boden in den kommenden zehn Jahren als wahrscheinlich. Das deckt sich mit den Einschätzungen der Experten. Bei der Präsentation des „Risikobildes 2025“ des BMLV war die Kernbotschaft: „Wir befinden uns in Europa bereits im Kriegszustand.“ Es wurde dann präzisiert, dass es sich gegenwärtig um einen hybriden Krieg handelt. Ein konventioneller Krieg wurde aber für die nächsten Jahre nicht ausgeschlossen. NATO-Generalsekretär Mark Rutte formulierte in seiner ersten Grundsatzrede im Dezember 2024: „Was in der Ukraine passiert, könnte auch bei uns passieren.“ Zusätzlich warnte er: „Wir sind nicht bereit für das, was in vier bis fünf Jahren auf uns zukommt.“
Land der Realisten
Angesichts der geopolitischen Lage ist nur ein Drittel der Bevölkerung davon überzeugt, dass uns die Neutralität vor einem Angriff schützt. Sogar zwei Drittel meinen, dass sich Europa nicht aus eigener Kraft verteidigen kann und militärisch auf die USA angewiesen ist. Aber nur 44 Prozent erwarten, dass die USA Europa im Fall eines Angriffs auch tatsächlich verteidigen würden. Fügt man dieses Lagebild zusammen, dann ist die Bedrohung real, ein Krieg möglich bis wahrscheinlich und die Chancen auf Erfolg gering sind. Die Entscheidung zur Flucht statt zum Kampf ist in dieser Situation weniger woke als vielmehr rational.
„Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen“, lautete das Motto der Wehrpolitik im Kalten Krieg. Im Umkehrschluss bedeutet dies aber, dass nicht kämpfen können – wovon die Österreicher mehrheitlich überzeugt sind – zwangsläufig zum Kampf führt. Da fallen dem Bundesheer die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte auf den Kopf und erzeugen einen schrecklichen Teufelskreis. Veraltetes Gerät, unzureichende Bewaffnung und eine geringe Mannstärke sind für einen potenziellen Gegner nicht abschreckend. Die geringe Kampfkraft ist aber auch schlecht für die Moral der Truppe.
Das Märchen von der Attraktivität
Die Landesverteidigungsberichte zeigen auf, dass selbst eine räumlich und zeitlich begrenzte Schutzoperation des Bundesheeres erst nach einer (Teil-)Mobilmachung bewältigbar ist. Eine durchhaltefähige Abwehroperation ist mit einer Mobilmachungsstärke von 55.000 Soldaten überhaupt nicht darstellbar. Für die „Kriegsfähigkeit“ des Bundesheeres ist also das Milizsystem entscheidend. Subsidiäre Aufgaben wie Katastrophenhilfe oder sicherheitspolizeiliche Assistenz können vom Berufskader, KPE-Kräften und Grundwehrdienern bewältigt werden – aber auch das nicht dauerhaft. Für die Kernaufgabe des Bundesheeres – die militärische Landesverteidigung – reichen diese Kräfte nicht aus.
Es ist unbestritten, dass beim Milizkader in den letzten Jahren der altersbedingte Aderlass höher war als der Zulauf von Nachwuchs im Bereich der (Unter-)Offiziere. Bei den Mannschaften ist der Anteil der nichtübungspflichtigen, befristet Beorderten so hoch, dass Volltruppenübungen ohne Fülltruppe nicht möglich sind. Damit ist die Kampfkraft des Bundesheers insgesamt mangelhaft. Dieser Mangel kann im Ernstfall nur durch eine mehrmonatige Einsatzvorbereitung ausgeglichen werden – oder durch die Rückkehr zu verpflichtenden Übungen für alle Soldaten.
Bei den Mannschaften wird seit zwanzig Jahren auf das Prinzip Freiwilligkeit gesetzt. Es stellt sich jedoch die Frage, welcher vernünftige Mensch sich bei der Kampf-oder-Flucht-Frage für Kampf entscheidet, wenn er keine Erfolgschance darin sieht. Die ÖOG wurde „von der Politik“ immer wieder eingeladen, Vorschläge zu machen, wie man die freiwillige Meldung zur Miliz attraktiver gestalten könnte. Doch dieser Zugang impliziert, dass man nicht an einen Kampfeinsatz denkt. Denn was soll an Krieg, Verletzung oder Tod attraktiv sein? Es mag ja noch verlockend sein, für eine hohe Geldprämie in einen Assistenzeinsatz zu gehen. Aber gilt das auch für einen „lit. a-Fall“?
Mit steigender Wahrscheinlichkeit eines Einsatzes des Bundesheers für seine Hauptaufgabe sinkt seine Attraktivität. Soldat sein ist eben kein Beruf wie jeder andere. Natürlich gibt es Menschen, die sich aus Einsicht in die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit der Landesverteidigung in den Dienst des Landes stellen. Diese Personen befinden sich meist in Kaderfunktionen. Doch können wir erwarten, dass es ausreichend viele Menschen gibt, die sich als einfacher Soldat den Gefahren des Schlachtfeldes aussetzen, weil es „attraktiv“ ist? Traditionell lösen Staaten dieses Dilemma mit einer Wehrpflicht und einem drakonischen Militärstrafrecht.
Jedes Land hat eine Armee – entweder die eigene oder eine fremde
Wenn Russland „die komplette Auslöschung des Staatsapparats“ (Zitat von Dmitri Medwedew) in der Ukraine anstrebt, die EU-Länder Estland, Lettland und Litauen als seine baltischen Provinzen bezeichnet, Gebietsansprüche an Polen formuliert und im Gegenzug die NATO einen Krieg in den nächsten Jahren für möglich hält, dann ist die Eskalationsspirale schon weit fortgeschritten. Diese Situation kann man aus gutem Grund bedauern und kritisieren, aber man darf sie nicht ignorieren. Denn sehr leicht kann ein Krieg der Worte heiß werden. Es ist dann auch irrelevant, ob Österreich unmittelbar etwas dazu beigetragen hat. Denn als EU-Mitglied sind wir in dieser Frage jedenfalls Partei und werden von Russland seit 7. März 2022 als „unfreundlicher Staat“ bezeichnet.
Wenn sich große militärische Potenziale konflikthaft gegenüberstehen, dann ist Abschreckung des Gegners ein probates Mittel. Erst wenn dieses versagt, stellt sich die Fight-or-flight-Frage. Während des Kalten Krieges hat Österreich auf diese Logik vertraut und mit dem Raumverteidigungskonzept einem potenziellen Angreifer glaubwürdig vermittelt, dass der Preis für einen Angriff sehr hoch sein würde. Das damals entwickelte Konzept der „Umfassenden Landesverteidigung“ (ULV) hat dafür gute Dienste geleistet. Gegenwärtig können in Österreich zahlreiche Defizite festgestellt werden, die zu einer unzureichenden preparedness führen. Eine Renaissance der ULV zur Erhöhung der gesamtstaatlichen Resilienz ist daher unumgänglich. Doch auch im Bereich der militärischen Landesverteidigung ist noch viel zu tun:
- Ein gegenwärtiges Verteidigungsbudget von 1 % des BIP darf getrost hinterfragt werden, wenn in der NATO trotz Beistandspflicht über ein Ziel von 3–5 % diskutiert wird.
- Bei einer Kriegsgefahr innerhalb von drei bis fünf Jahren (2028 bis 2030) ist die Ambition des Aufbauplans 2032+ hinsichtlich der materiellen Nachrüstung unbefriedigend.
- Die Mobilmachungsstärke ist umgehend auf die Notwendigkeiten einer Abwehroperation anzuheben. Dazu sind der Wehrdienst und der Zivildienst zu verlängern, das Konzept der „attraktiven Freiwilligkeit“ aufzugeben und zur Übungspflicht zurückzukehren.
- Im Grundwehrdienst und bei den Truppenübungen sind die militärischen Szenarien und Einsatzarten in den Vordergrund zu stellen. Polizei und Feuerwehren sollen ihren Aufgaben eigenständig nachkommen, ohne Ressourcen des Militärs zu binden und damit die Einsatzbereitschaft der „strategischen Reserve der Republik“ zu schwächen.
Von Walter Scheel, dem vierten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, stammt das Zitat: „Es kann nicht die Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und es populär zu machen.“
In diesem Sinne hat die neue Bundesregierung hohe Erwartungen zu erfüllen, meint Ihr
Mag. Erich Cibulka, Brigadier
Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft
Dieser Brief des Präsidenten wurde im „Offizier 1/2025“ veröffentlicht. Die elektronische Version finden sie hier zum Download und hier zum Blättern!